Vernehmlassung zum Konzept Öffentlicher Regionalverkehr Kanton Thurgau  2004 – 2008

Sehr geehrter Herr Regierungsrat
Sehr geehrte Damen und Herren

Die FDP des Kantons Thurgau dankt Ihnen dafür, zum Konzept des öffentlichen Regionalverkehrs im Kanton Thurgau 2004-2008 Stellung nehmen zu dürfen. Wir tun dies im Sinne einer generellen Betrachtungsweise, ohne auf jedes Detail des vorliegenden Konzeptes einzugehen, denn wir gehen davon aus, dass in Bezug auf die regionalen oder technischen Belange die Gemeinden, Regionalplanungsgruppen oder Interessenvertretungen gezielter Stellung nehmen können und werden.

Die FDP stellt erfreut fest, dass im Kanton Thurgau der Öffentliche Verkehr in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten vielfältig gefördert wurde und sich dementsprechend zielgerichtet entwickelte. Der Erfolg lässt sich an Hand stetig steigender Fahrgastzahlen erkennen. Trotzdem gibt es Bereiche (z.B. einzelne PubliCar-Regionen), wo man weit von einem vertretbaren Kostendeckungsgrad entfernt ist. Es wäre zu prüfen, ob an Stelle des PubliCars nicht das örtliche Taxigewerbe für diese Dienstleistung eingebunden werden könnte.

Weiter gilt es festzuhalten, dass in unserem ländlich strukturierten Kanton vielen Einwohnerinnen und Einwohnern nur ein ungenügendes öffentliches Verkehrsnetz zur Verfügung steht (z.B. Nord-Süd-Verbindung vom Hinterthurgau ins Thurtal). Diese Menschen sind nach wie vor stark auf den Individualverkehr angewiesen.

Nichtsdestotrotz unterstützt die FDP die Bestrebungen zur weiteren Förderung des Öffentlichen Regionalverkehrs, wie dies im Konzept 2004-2008 angestrebt wird.

In Bezug auf die vorgesehene Anpassung der Tarife begrüssen wir den geplanten integralen Tarifverbund Ostwind. Längerfristig müsste ein vollumfängliches Zusammengehen zwischen dem Tarifverbund Ostwind und dem ZVV angestrebt werden. Aus Sicht der Kundenfreundlichkeit sind Vereinfachungen im Tarifsystem dringend notwendig. Der gelegentliche ÖV-Benutzer ist ob der unzähligen Preissysteme, Zoneneinteilungen, Familien- und Gruppenrabatte usw. oft überfordert. Der Preis für eine Einzelfahrt ist generell zu hoch und lädt Gelegenheitsbenutzer keineswegs ein, das öffentliches Verkehrsmittel zu benutzen und das Auto zu Hause zu lassen!

Die Frage nach einer Erhöhung des Gemeindeanteiles von 33% auf 40% muss die FDP mit einem „Nein“ beantworten. Die LSVA-Erträge kommen, im Gegensatz zu anderen Kantonen, im Thurgau vollumfänglich den Bedürfnissen des Kantons zugute. Für die Zuweisung der Beträge sind die Prioritäten der Investitionen zwischen dem Individual- und dem öffentlichem Verkehr stets aufs Neue abzuwägen. Die bisherigen Mittel und die LSVA-Gelder müssen genügen. Sie sind dort einzusetzen, wo eine gute Effizienz erreicht werden kann. Auf das Generieren zusätzlicher Steuergeldern via Gemeinden ist zu verzichten!

Die FDP ist insbesondere erfreut über die zu erwartende Weiterführung der S-Bahn und über die Einführung der Fahrplanverdichtung bzw. des Halbstundentaktes auf den Hauptlinien im Thurtal bis Romanshorn und nach Kreuzlingen sowie in Richtung Hinterthurgau/Wil. Der Anbindung des Kantons Thurgau an die grösseren umliegenden Wirtschaftsräume Zürich, St. Gallen, Vorarlberg, München und Stuttgart ist grösste Beachtung zu schenken. Das heisst, der Thurgau muss alles daran setzen, dass der öffentliche Regionalverkehr auch optimal ans internationale Personenfernverkehrsnetz angeschlossen wird. Der Thurgau darf sich hier nicht abhängen lassen!